Liebe Freunde und Freundinnen,
am 26. Januar unterzeichnete eine Delegation der EU das umstrittene Anti-
Piraterie-Abkommen ACTA in Tokio, das von demokratisch nicht legitimierten
Abgesandten vieler Länder im Geheimen verhandelt wurde. Es ist aber noch nicht
vom EU-Parlament verabschiedet worden und so bleibt uns noch die Möglichkeit,
weiter gegen das Abkommen auf die Straße zu gehen. ACTA stellt durch eine neue
Providerhaftung (und den daraus folgenden Inhaltsfiltern) die Interessen der
Rechteinhaber über die Meinungsfreiheit, den Datenschutz und andere
fundamentale Rechte. Es geht also darum, dass Rechteinhaber, um ihres
kommerziellen Vorteils Willen, fundamentale Grundrechte einschränken und so
eine Zensurinfrastruktur aufbauen wollen.
Eine Übersicht über die aktuell geplanten Demonstrationen findet ihr hier:
Wir wollen am 11.2. eine ruhrgebietsweite Demonstration in Dortmund organisieren und würden uns sehr freuen, wenn ihr mit uns diese Demonstration gestalten und bewerben würdet. Hierzu möchten wir alle interessierten Menschen einladen, diese Woche Samstag, am 4. Februar, zu einem gemeinsamen Planungstreffen um 16 Uhr im Kulturhaus Taranta Babu, Amalienstr. 33 (Ecke Wilhelmstr.) in Dortmund zu kommen.
Ein aufschlussreiches Video findet ihr hier:
Seit einiger Zeit entwickelt sich eine internationale Anti-ACTA Bewegung, die kontinuierlich wächst. Bereits am letzten Januarwochenende gab es große Demonstrationen in Polen und Frankreich. Am 11. Februar soll es einen weltweiten Anti-ACTA-Protesttag geben, bei dem auch in Deutschland Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen stattfinden sollen.
Viele Grüße Das (bisherige) Anti-ACTA Ruhrgebiet Orgateam
